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Die oberbayerischen Violetten sind dem Bündnis „STOP TTIP München“ beigetreten

Stop TTIP

Die Verhandlungen über das „Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA haben das Ziel, die größte Freihandelszone der Welt zu schaffen. Das TTIP sieht einen umfassenden Abbau von „Handelshemmnissen“ vor; außerdem sollen Investitionen vor staatlichen Eingriffen der jeweils anderen Seite „geschützt“ werden. Ziel ist die Vereinheitlichung und gegenseitige Anerkennung von Regulierungen der Wirtschaft, sowie eine möglichst frühzeitige Koordinierung von die Interessen der Wirtschaft betreffenden Gesetzesvorhaben. Das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA genannt, soll bereits unterschriftsreif sein; gleich TTIP enthält es zahlreiche inakzeptable Deregulierungen.

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